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Historischer Abriss zur Entwicklung der Hochhschulmedizin in Halle

Hochschulmedizin Halle seit der Wende
ca. 1990Der Bereich Medizin ist rechtlich und wirtschaftlich unselbständiger Bestandteil der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Mitte der 1990er JahrePrivatisierungsgerüchte sorgen für Unruhe, die Rhön-AG möchte das Klinikum kaufen, eine Diskussion zur Zukunft der Universitätsklinika wird eingeleitet 
1996/1997Disputation in Wittenberg, Experten sprechen sich für einen Erhalt der Universitätsklinika in öffentlicher Trägerschaft aus.
1997

Verabschiedung des Gesetzes zur Führung der Universitätsklinika als Landesbetriebe gem. § 26 Landeshaushaltsordnung.

Insider bezeichnen dieses Gesetz als eines der modernsten dieser Art in der Bundesrepublik. Sachsen-Anhalt ging damals neue Wege, während einige andere Bundesländer die Zukunft der Uniklinika in "Anstalten des öffentlichen Rechts" (AöR) sehen.

Der Landesbetrieb "Universitätsklinikum der Medizinischen Fakultät der MLU" ist damit ein wirtschaftlich selbständiger Bestandteil der Universität und damit Landesdienststelle.

2003

Wieder entbrennen Diskussionen über die Zukunkt der Uniklinika. Nicht zuletzt durch Einführung eines neuen Abrechnungssystems, der DRG, drohen Verluste in Milliardenhöhe - wird behauptet. 

Das Land Sachsen-Anhalt will sich davor schützen und betreibt eine weitere Verselbständigung der Uniklinika, nun auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Die Lösung heißt: Gründung von Anstalten des öffentlichen Rechts.


Viele Entwürfe und Versionen sind in Umlauf, bis ein Gesetzestext schließlich am ........ zur 1. Lesung in den Landtag eingebracht wird. Dieser Gesetzentwurf wird zur weiteren Bearbeitung in den Bildungsausschuss verwiesen.

2004Die Anhörung im Bildungsausschuss des Landtags bringt eine vorläufige Beschlussempfehlung.
2005

Am 8. Juli 2005 schließlich verabschiedet der Landtag von Sachsen-Anhalt das heutige Hochschulmedizingesetz.

Die Veröffenlichung erfolgt in Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 49. Einzelne Paragrafen, so die die Bildung des Aufsichtsrates betreffend und die Passagen zur Medizinischen Fakultät treten ab 13.08.2005 in Kraft. 

2006Die Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechts letztlich erfolgt per 01.01.2006. Das Universitätsklinikum Halle (Saale) wird fortan als wirtschaftlich und rechtlich selbständiges Unternehmen geführt. Es ist kein Bestandteil der Universität und des öffentlichen Dienstes mehr. 
2007Das Gesetz gibt dem UKH auf, einen Haustarifvertrag zu verhandeln. Die Anwendung des BAT-O endet kraft Gesetzesbeschluss am 30.09.2006. Der TV-L kommt nie zur Anwendung. Der tariflose Zustand endet am 01. Januar 2007 mit Inkrafttreten der Haustarifverträge für das ärztliche sowie nichtärztliche Personal.
2008

Die im HMG eigentlich festegschriebene Evalierung des HMG findet nicht statt. Der Wahlkampff zu den Landtagswahlen wirft seine langen Schatten voraus.


Dafür trifft im Herbst 2009 nach immensen Vorbereitungen und lange erwartet der Wissenschaftrat in Halle ein, ein von der Bundesregierung berufenes Expertengremium in Sachen Wissenschaft (und Medizin). Die Mitglieder dieses Gremiums sollen und wollen mit geschulten Blick die Situation zur Hochschulmedizin in Halle und Magdeburg analysieren und beurteilen. Ihre Empfehlungen in Sachen Lehre und Forschung (und wenn es nach dem Kultusministerium geht auch im Hinblick auf die Evalierung des HMG) gelten als Richtungsweisung schlechthin.

2009

Erneute Unruhe: Finanzminister Bullerjahn veröffentlicht im Frühjahr 2009 sein "Strategiepapier", dort unter anderen nachzulesen, dass mit dem Gedanken an "die Beteiligung privater Anbieter an Ausbau und Betrieb der beiden Uniklinika" gedacht wird.

Im Juli werden die Empfehlungen des Wissenschaftsrates veröffentlicht. Das Ergebnis widerspiegelt erheblichen Handlungsbedarf. Nicht unerhebliche Kritik, aber durchaus auch positive Ansätze waren zu lesen.

2011

Nach den Pfingstfeiertagen wird wieder eine Privatisierungsdebatte aus Richtung des Finanzministeriums losgetreten. Das große Medieninteresse sorgt schließlich für ein Zurückrudern. Angeblich nimmt man von derartigen Ideen Abstand.

Das Brisante daran: Die Wahlprogramme der Fraktionen des Landtages waren vielen Sachsen-Anhaltinern noch in guter Erinnerung, waren doch im März erst Landtagswahlen!

2012

Die Fraktion DIE LINKE greift im Landtag die Evaluierung des HMG auf. Der Antrag wird in den Wissenschaftausschuss verwiesen. Nach einer öffenlichen Anhörung am 02. Februar 2012 beauftragt dieser das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft, einen entsprechenden Gesetzsentwurf zu erarbeiten. Eine umfassende und detaillierte Evaluierung ist dagegen nicht mehrheitsfähig

Im März 2012 wird ein "Arbeitspapier", eine Ideensammlung aller vorgebrachten Ideen und Möglichkeiten, vorgelegt.

Der Senat der Universität beschließt einstimmig eine universitätsinterne Befassung. Ziel ist die Erarbeitung eines Gesetzestextes, die ein integratives Modell für die zukünftige Gestaltung der Hochschulmedizin in universitären Rahmen beschreiben soll. Im Ergebnis dieser Befassung wird das Modell einer Teilkörperschaft der Universität für die Universitätsmedizin kreiiert, als denkbarer Weg in die Zukunft verabschiedet und als Positionierung an das Ministerium gegeben.

Im Spätsommer/Herbst sollen sich im Auftrag des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft Arbeitsgruppen dem Thema widmen dun dieses weiter bearbeiten.

2013/2014

Das UKH erarbeitet und verabschiedet ein Konzept zur Fortführung des Universitätsklinikums Halle als Haus der Maximalversorgung in enger Kooperation mit den umliegenden Krankenhäusern in Halle.

Diese "Entwicklungskonzept 2025" beschreibt die geplanten strukturellen Änderungen in Lehre/Forschung, Krankenversorgung und bis zum Jahr 2025.