Notfälle
Blutspende
Karriere
Presse
Forschung
Lehre
Patienten
Zuweiser

Rechtliche Grundlagen (Gesetze, Verordnungen, Richtlinien)

Im Folgenden sind unterschiedliche Dokumente zusammengestellt, welche die rechtliche Grundlage für die Forschung an der Medizinischen Fakultät bilden. Einige Unterlagen lassen sich nur aus dem Intranet der Medzinischen Fakultät abrufen.

Rechtsformen der Hochschulmedizin

Medizinische Fakultät:
- Körperschaft öffentlichen Rechts (KöR)

Universitätsklinikum:
- Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Was sind Drittmittel

Drittmittel sind Mittel, die zur Förderung von Forschung und Entwicklung sowie des wissenschaftlichen Nachwuchses und der Lehre zusätzlich zum regulären Hochschulhaushalt (Grundausstattung) von öffentlichen oder privaten Stellen ein-geworben werden. Drittmittel können der Hochschule selbst, einer ihrer Einrichtungen (z.B. Fakultäten, Fachbereiche, Institute) oder einzelnen Wissenschaftlern im Hauptamt zur Verfügung gestellt werden. In der Hochschulfinanzstatistik werden aber grundsätzlich nur solche Mittel erfasst, die in die Hochschulhaushalte eingestellt bzw. die von der Hochschule auf Verwahrkonten verwaltet werden. (Quelle)

Wann sind Drittmittel illegal?

Weiterhin verweisen wir auf drei höchstrichterliche Entscheidungen im Drittmittelrecht. Die Urteile findet man unter www.bundesgerichtshof.de.

  • BGH, Urteil vom 23. Mai 2002 - 1 StR 372/01 - LG Heidelberg (Der Tatbestand der Vorteilsannahme)
  • BGH, Urteil vom 23. Oktober 2002 - 1 StR 541/01 - LG Ulm (Zur Abgrenzung der Bestechlichkeit von der Vorteilsannahme bei der Einwerbung von Drittmitteln (Fortführung des Senatsurteils vom 23. Mai 2002 - 1 StR 372/01 -).
  • BGH, Urteil vom 25. Februar 2003 - 5 StR 363/02 (Der Tatbestand der Vorteilsannahme)

Justitiariat

Anne Schmidt
Magdeburger Straße 8
06112 Halle

Telefon: 557 1256
Mail: anne.schmidt@ medizin.uni-halle.de

Referentin für Recht und Forschung

Julia Freitag
Magdeburger Straße 8
06112 Halle

Telefon: 557 – 1636
Mail: julia.freitag@ medizin.uni-halle.de